Die Perspektiven2010 - Europagruppe veranstaltete heute einen Diskussionsabend unter dem Thema "Europa feiert seinen runden 50. Geburtstag" mit BM Josef Pröll, Othmar Karas, Europäische Volkspartei-Vizepräsident und ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament und Christopher Drexler, Steirischer Klubobmann und Impulsgruppenleiter zum Thema Europa. Nach den politischen Referaten, die ich hier zusammengefasst habe, gab es sehr kontroversielle Diskussionen.
Im Rahmen meines Schwerpunkt Themas "EU" besuchte ich die Veranstaltung der Perspektiven2010-EU-Gruppe:
Von links nach rechts:
Zahlreiche Gäste waren zugegen sowohl EU-Befürworter als auch Gegner. Aufgefallen ist mir, dass verhältnismäßig wenig junge Leute anwesend waren, ich war vermutlich mit meinen 24 Jahren der Jüngste.
Josef Pröll war im Gegensatz zur gesterigen Perspektiven2010 Veranstaltung mehr Moderator und brachte sich nur bei Bedarf ein.
Othmar Karas
- Leben für die EU -
Karas, heute EVP Vizepräsident, brachte sich schon zu Zeiten der JVP für die EU ein. Er war auch der erste Nationalratsabgeordneter der einen Antrag zum Beitritt der EU vorlegte, dass im Jahre 1984.
Für ihn war Europa damals dreigeteilt in: EU, Neutrale Staaten/Efta und Ostblock. Er hatte schon damals die Perspektive von einem geeinten Europa und er zitierte dabei Konrad Adenauer, der sich schon damals für die "Vereinigten Staaten von Europa" einsetzte.
Für ihn ist die EU die einzige Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft - Es gibt sonst keine Perspeketiven.
- Konter den Kritikern -
Er weist bereits abgedroschene Phrasen "die EU fährt drüber" entschieden zurück: Die Richtlinien werden von den einzelenen Ländern eingebracht und dann im EU Parlament nach einer Kompromissrunde beschlossen.
Hier ergänzte Pröll später, dass er im Gespräch mit Bauern auch nie Aussagen wie "die in Brüssel sind schuld" tätigt, auch wenn man so vermutlich leicht Stimmen gewinnen könne.
Er höre von vielen Leuten immer wieder, dass die EU zu groß ist. Im EU-Raum leben gerade mal 8% der Weltbevölkerung, so der EU-Parlamentarierer weiter. Demografisch betrachtet seien die Zahlen noch erschreckender (siehe auch: Kinderlosigkeit ein Zukunftsproblem?)
Politisch ist die EU für ihn in der Welt ein Zwerg. Man sei außerdem massiv abhängig von Öl & Gaslieferungen aus dem Nicht-EU-Raum. Ein einzelnes Land wäre heutzutage kaum mehr in der Lage derartige Probleme alleine anzupacken.
Für ihn gilt Österreich aus volkswirtschaftlicher Sicht nicht mehr als Beitragszahler, sondern Empfänger. Man nehme dank der EU mehr ein, als man an die EU zahle, im ist aber bewusst, dass diese Einnahmen in keinem Bundesbudget aufscheinen.
- Wünsche & Zukunft -
Karas wünscht sich als Geburtstagsgeschenk an die EU das Fallen des Einstimmigkeitsprinzips im Rat. Dies sei eine blockierende Maßnahme die undemokratisch sei, denn wenn mehrheitlich Beschlüsse getroffen werden, kann es nicht sein, dass auf nationaler Ebene ein Veto-Recht vorherscht.
Die EU ist außerdem noch ein sehr junges Projekt und noch lange nicht fertig. Aber man solle nicht zu lange warten, denn die Welt warte nicht auf Europa.
Die Union sollte außerdem nach innen wie nach außen europäische Werte transportieren, die mögliche Beitrittswerber anerkennen müssen.
Karas verlangt weiters von den einzelen Ländern eine deutliche Hervorhebung, wenn die EU Projekte unterstützt, man solle "12 Sterne drauf , wo EU drin ist".
Christopher Drexler
Für Drexler ist es wichtig, dass die EU sexy wird. Man müsse den EU-Spirit bis ins tiefste Tal bekommen, aber auch österreichische Interessen nach Brüssel.
Man müsse eine europäische Öffentlichkeit schaffen.
Viele Dinge die die EU geschaffen hat, gelten mittlerweile als selbstverständlich, und werden nicht mehr bewusst wahrgenommen (Stichwort: Kein Warten am Grenzübergang beim Urlaub in Italien oder das fehlende Umtauschen der Währungen)
Außerdem werde oft auf Brüssel geschimpft, obwohl "Wien" oftmals Schuld sei.
Für Drexler müsse die EU, ähnlich wie z.b. Arnold Schwarzegger in Kalefornien, zu unkonventionellen Mitteln greifen. Beispielsweise sie man dort vor wenigen Jahren kein Mensch gewesen, wenn man keinen SUV fahre, heute ist man kein Mensch wenn man keinen Hybrid fahre. Aber nicht weil der Staat mit finanziellen Anreizen oder der gleichen fördert, sondern weil man dort eine eigene Spur auf der Autobahn für Hybridfahrzeuge und Fahrgemeinschaften geschaffen hat. Oft sind es auch unkonventionelle Lösungen, die Menschen zum Umdenken bewgen.
Diskussion
In der anschließenden Diskussion gab es viele Wortmeldungen die auch bereits im Forum angesprochen wurden.
Etwas heftiger wurde aber auch der EU-Beitritt der Türkei.
Fazit
Mir hat der Diskussionsabend sehr gefallen, da viele Punkte angesprochen wurden, die man vermutlich in den Medien nie hört.
Ich habe außerdem meine Kontaktdaten hinterlassen und mich für EU-Aktivitäten "zur Verfügung" gestellt. Weiters habe ich mich in den Newsletter von Othmar Kabas eintragen lassen, um eine bessere Sicht der Arbeit des EU-Parlaments zu bekommen.