Alles bleibt beim Alten doch nichts ist wie bevor. Bei den österreichischen Nationalratswahlen 2013 blieben Platz eins bis vier unverändert: SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne. Auf den hinteren Rängen rutschte das BZÖ raus und mit viel Geld der Supermillionäre kamen die Parteien von Stronach & Haselsteiner rein. Superreiche, Splitterparteien und Rechtspopulisten machten es sich bisher vor allem in Italien bequem, nun ist dies auch Realität in Österreich.
Blaue Wunder
Es wird nicht lange dauern, oder viel wahrscheinlicher ist es bereits passiert, wird die Steiermark als das "neue Kärnten" gelten. Die Steiermark ist das Bundesland in denen FPÖ auf Platz eins gelandet ist und somit automatisch als "böse" zu bezeichnen ist.
Mit dem Fingerzeig auf ein blaues Bundesland und der Ausgrenzungspolitik wie bisher wird man spätestens 2018 in massive Probleme geraten. Sollte es überhaupt bis dahin das Team Stronach überhaupt noch geben, ist damit zu rechnen, das die FPÖ auf Platz eins landen wird. Auf Bundesebene und nicht nur in einem Bundesland.
Mittlerweile sollte jeder erkannt haben, dass es bei der großen Anzahl der Wähler der FPÖ, sich etwas zu ändern hat. Mit einem weiteren Abkanzeln als "braunen Fleck", erreicht man maximal einen Gewöhnungseffekt. Mit dem erhobenen Zeigefinger wird man die verlorenen Wähler gewiss nicht zurückgewinnen. Hier besteht akuter Handlungsbedarf. Wenn man als Partei der Mitte nicht zerbröseln möchte, hat man jetzt noch fünf Jahre Gnadenfrist etwas zu tun.
Was dieses "etwas" sein soll bzw. wie es zu definieren ist, wird wohl die größte Herausforderung werden!
Splitterparteien
Der neue Partikularismus der mit den Neos einzug gehalten hat, ist nicht minder problematisch. Über Twitter meinte ein Neos-Anänger: Es seien "Lücken gefüllt worden" und "die ÖVP muss sich überlegen warum plötzlich andere neben ihr Platz finden".
In wie fern ist das problematisch? Parteien wie die ÖVP basieren auf dem System einer "Volkspartei" eine Abdeckung der Interesse eines gesamten Volkes (Wirtschaft, Arbeiter und Angestellte, Bauern, Junge, Alte usw.) und somit ein Kompromiss in sich, ein Durschschnitt. Aber Kompromisse lassen viel Platz für partikulare Interessen. Doch ist das gut?
Fakt ist: Wenn mehr Parteien im Parlament vertreten sind, wird das Regieren nicht einfacher sondern schwerer. Denn: Die Interssensvertreter der partikularen Ströme verfolgen nur Einzelinteressen und haben weniger das Gesamtbild im Kopf. Exakt so, wie dies in Italien der Fall ist.
Tagträumer
Mit erhobenen Zeigefinger führten die Grünen den Wahlkampf an.
Erreicht haben Sie damit Österreichweit ein Plus von einem Prozent. In Wien verloren sie generell und mussten in den Bezirken in denen Sie besonders wegen des "erhobenen Zeigefingers" oftmals kritisiert wurden, sogar größere Verluste hinnehmen.
Von einem "Erfolg" der Grünen zu sprechen ist man weit entfernt: Denn bei einer Wachstumsrate von durchschnittlich 1% pro Wahl, wird man man 40 Jahren benötigen bis man gerade mal 20% erreicht und das auch nur unter der Annahme, dass die Grünen bis dahin nicht an Gruppierungen wie Neos oder anderen Partikularparteien verlieren und sich somit verkleinern.
Die erzwungene Koalition
Die SPÖ und die ÖVP müssen miteinander. Ob sie wollen oder nicht. Der Wähler hat die sie im Amt bestätigt und sie ist die "beliebteste" Regierungsform in der Bevölkerung, wenn man den Umfragen vertrauen kann.
Fakt ist aber auch, der Überhang an Mandaten von rot und schwarz wird zusammen immer kleiner, wenn sich hier nichts ändert, werden Sie zu Kleinparteien. Absichern müssen Sie sich nicht nur gegen Populisten und Millionäre, eine Schwerpunktsetzung muss vor allem bei den verlorenen Wählern und nicht erfüllten Wünschen erfolgen.
Parteien der Gurus
Nach Haiders Ableben ist nun auch das BZÖ Geschichte. Es ist eher unwahrscheinlich, dass diese nochmal bei einer Wahl 2018 antreten werden. Einen Verlust für das Parlament oder die österreichische Politik stellt das BZÖ für mich jedoch nicht dar.
Ein ähnlicher Ausgang ist beim Team Stronach früher oder später zu erwarten. Inwiefern dies auf den derzeit noch rüstigen Hans-Peter Haselsteiner zutrifft kann man im Moment noch nicht abeschätzen.
Ausblick
Besonders interessant werden die Wahlen in Wien 2015.
Sollte die Rot-Grüne Koalition doch vor allem ursprünglich als Vorzeigeregierung dienen, beweist die Realität doch etwas anderes. Der chaotische Konflikt zwischen Rot und Grün wird öffentlich über die Medien ausgetragen und nicht zuletzt gab es bei der Hochburg "Wien" für SPÖ und Grünen durchgehend Stimmverluste.
Auch die ohnhin kleine Wiener ÖVP musste wieder Stimmverluste hinnehmen. Auch hier besteht akuter Handlungsbedarf!
Verringert hat sich der Abstand von FPÖ und SPÖ in Wien: Mittlerweile trennen sie nur mehr zehn Prozenztpunkte, und dies ist durchaus überwindbar für die Blauen, wenn SPÖ und Grüne so weiter machen wie bisher.
Siehe auch