Der Europawahlkampf ist voll im Gange - Hier einige Meinungen rund um den Wahlkampf, die Spesenfrage, die Causa Swoboda sowie Broukals Ausfall. Am 13. Juni ist Wahltag!
Man sieht, den Parteien ist Europa sichtlich ernst geworden, denn so stark wurde noch nie für einen Sessel in Brüssel geworben. Diesmal könnte das ganze aber etwas spannender werden, da ein von der SPÖ Verstoßener, weil ungemütlicher, Redakteur versucht die Leute zu seinen Gunsten zu ködern: Hans Peter Martin. Seine aufdeckerischen Videos waren seltsamerweise nur im deutschen Privatfernsehen zu sehen, der Öffentlich Rechtliche Rundfunk hat bis dato weder Video noch Tonbandaufnahmen in einen seiner Programme wiedergegeben. Hier gab es nur ATV+ als Alternative.
Spannend auch, dass Hans Peter Martin nur einmal zu einem ZIB2 Interview geladen wurde und nur bei einer Runde dabei sein durfte, wo kein einziger Spitzenkandidat von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen dabei war. Der Grund dürfte hierfür klar auf der Hand liegen: Die Parteien möchten ihre Kandidaten nicht beschmutzen lassen durch ihn. Es gibt übrigends heute eine Runde nur mit den Spitzenkandiaten der vier Parteien (freilich ohne H.P.M.).
Zum Wahlkampf der ÖVP gibt es nicht viel zu sagen, nicht besonders spannend. Einzig erwähnenswert wäre hier aus der Sicht der ÖVP der "Nestbeschmutzer" EU-Kommisionspräsident Heinz Fischler. Er ermahnte via Medien die Parteien, inkl. der eigenen zur Vernunft.
Einen etwas auflockerenden Wahlstil führen hier die Grünen. Hier ein Wahlkampfplakat das mich besonders amüsiert. Sie scheinen, wenn man sich jetzt nur auf die Parteien kozentriert, die einzig wählbare Alternative zur ÖVP zu sein.
Die SPÖ ist wohl die Option mit den wenigsten Chancen, gleichgesetzt mit der FPÖ, für mich zu wählen. Der Grund liegt daran, dass sie lange bevor der Wahlkampf überhaupt begonnen hat, Hans Peter Martin aus der Partei ausgeschlossen hat, weil dieser auch die Spesenvorfälle in der eigenen Partei aufgedeckt hat. Zu Beginn des Wahlkampfes hat die SPÖ ein Dokument verfasst und von allen Parteien verlangt jenes zu unterzeichnen - In diesem Dokument steht, dass sich die unterzeichnenden Parteien von Spesen freisprechen. Warum haben Sie dann HPM rausgeschmissen und erst jetzt etwas gegen Spesen unternommen? Interessant ist auch der Spitzenkandidat der laut FPÖ ein Vaterlandsverräter sein soll. Und tatsächlich wer sich das Dokument durchliest entdeckt tatsächlich eine Danksagung für die Sanktionen gegen Österreich. Um den Druck zu kompensieren dürfte Broukal die Aufmerksamkeit auf sich ziehen um von Swoboda abzulenken. Ob erfolgreich wird sich rausstellen.
Die FPÖ tritt mit einem offiziellen Kandidaten an: Hans Kronberger und einem inoffiziellen Andreas Mölzer. Jener möchte die Gunst mit einer Vorzugsstimmenwahl gewinnen. Außer sich als Saubermann darzustellen und auf anderen Parteien zu zeigen hat die FPÖ jedoch wenig zu bieten.
Ich werde sicher wählen gehen, wen werde ich hier nicht sagen - Vermutlich wird man es aber rauslesen können, aber erst am zweiten Blick ;-)